Anmeldung einer deutschen Marke

299,00  zzgl. 19% USt.

✔ Beratung hinsichtlich Schutzfähigkeit
✔ Identitätsrecherche
✔ Ähnlichkeitsrecherche in Bezug auf Wortbestandteile
✔ Markenanmeldung
✔ Behördendiskussionen
✔ Prüfung der Markenurkunde

Preis gilt zzgl. Amtsgebühren des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)

Artikelnummer: Deutsche Marke CLASSIC Kategorie:

Beschreibung

✔ Beratung hinsichtlich Schutzfähigkeit

Vor einer Anmeldung prüfen wir, ob die Marke in dieser Form überhaupt grundsätzlich eintragungsfähig ist. Denn das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Aufgabe nur die deutschen Marken in das Markenregister aufzunehmen, die gewisse Mindestvoraussetzungen erfüllen. So muss z.B. eine deutsche Marke nicht nur rein beschreibend für die Dienstleistung oder Ware sein, für welche diese beansprucht wird. Denn wer das Wort „Markenanmeldung“ für die Dienstleistung „Anmelden von Marken für Dritte“ als Marke eintragen lassen will, würde dann hierdurch alle Mitbewerber von der Nutzung des Wortes ausschließen. Aber eine Markenanmeldung ohne auch zugleich das Wort „Markenanmeldung“ zu nutzen, ist faktisch kaum möglich. Daher achtes das DPMA darauf, dass solche Begriffe nicht angemeldet werden.

Soweit Sie nicht ganz sicher sind, ob Ihre Marke in der gewünschten Form grundsätzlich eingetragen werden kann, beraten wir Sie in Bezug auf ggf. erforderliche Zusätze zu der Marke (z.B. grafische Elemente oder weitere Wortbestandteile) oder aber durch eine geschickte Formulierung des Klassenverzeichnisses der Dienstleistungen und Waren, für welche der Schutz benötigt wird.

Vertrauen Sie hierbei auf meine Erfahrung im Markenrecht als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz.

✔ Identitätsrecherche

Die deutsche Markenbehörde prüft nicht, ob es bereits identische Marken im Markenregister gibt. Denn es könnte ja sein, dass identische Marken auf Grund von Vereinbarungen mit dem Markeninhaber der älteren Marke angemeldet werden. Hier hält sich das DPMA dezent während des Anmeldeverfahrens heraus. Um aber nicht später die Markenanmeldung zurück nehmen zu müssen, weil ein Mitbewerber eine identische Marke angemeldet hat, ist es absolut notwendig zunächst eine Identitätsrecherche durchzuführen. Nur so können Sie vermeiden, dass Sie im schlimmsten Fall sogar abgemahnt werden, weil eine Markenanmeldung bereits zumindest als Erstbegehungsgefahr im Hinblick auf eine Markenverletzung der älteren Marke angesehen werden kann. Die Kosten einer Abmahnung übersteigen die Gebühren für die Markenanmeldung oft um ein Mehrfaches. Die Identitätsrecherche umfasst, wie der Name es bereits sagt, komplett gleiche Marken. Wir prüfen im Rahmen der Identitätsrecherche nicht nur die einschlägigen Markenregister, sondern auch Handelsregisteranmeldungen und das Internet, denn nicht nur eingetragene Marken können einer Eintragung Ihrer Marke im Wege stehen, denn auch identische Geschäftsbezeichnungen (ohne Eintragung ins Markenregister) berechtigen ggf. zu einem Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung und sind daher bei der Recherche zu berücksichtigen.

✔ Ähnlichkeitsrecherche in Bezug auf Wortbestandteile

Um auch in Bezug auf nur ähnlich klingende, aussehende oder auf sonstige Weise verwechslungsfähige Marken muss eine Prüfung stattfinden. Denn z.B. die Marke „Markenrechtler“ sieht zwar anders aus als „Marken Recht“, wäre aber klanglich fast gleich, denn die letzte Silbe ist kaum so prägend, wie die klanglich identischen drei ersten Silben. Und dass die eine Marke auseinander und die andere zusammengeschrieben wurde, ist fast unbeachtlich.

Darüber hinaus kann eine Verwechslungsgefahr auch aus den für die deutsche Marke gewählten Waren und Dienstleistungen ergeben. Denn wenn die angesprochenen Verkehrskreise die Produkte ggf. als austauschbar ansehen, dann begründen diese bereits eine Nähe der Marken zueinander, obwohl dies auf den ersten Blick in das Klassenverzeichnis der Marke überhaupt nicht gedacht war. Marken die identische oder hochgradig ähnliche Waren oder Dienstleistungen für sich beanspruchen, müssen von den Wort- und ggf. Bildbestandteilen einen deutlich größeren Abstand voneinander haben, als Marken, die kaum ähnliche Waren oder Dienstleistungen für sich beanspruchen.

✔ Markenanmeldung

Auf Basis der Recherche entwerfen wir das Klassenverzeichnis für Ihre Marke und senden Ihnen dieses per E-Mail zu. Hierbei können wir noch offene Fragen klären, bevor wir dann die eigentliche Anmeldung für Sie vornehmen. Zu den Gebühren von unserer Dienstleistung in Höhe von 299 EUR zzgl. 19% USt. (insgesamt also 355,81 EUR) kommen nur noch die Amtsgebühren des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) in Höhe von ab 290 EUR. Für die Gebühren an die Behörde erhalten Sie nach der Markenanmeldung über uns das Empfangsbekenntnis des DPMA weitergeleitet.

Achten Sie bitte darauf, dass es durchaus betrügerische Unternehmen gibt, die versuchen werden von Ihnen für irgendwelche dubiosen Register Aboverträge unterzujubeln. Da wir Ihre Marke anmelden, kommt jegliche Kommunikation der Behörde nur über uns. Sie können also alle anderen meist erstaunlich amtlich aussehenden Schreiben ignorieren bzw. bei Zweifeln einfach uns zusenden, damit wir Ihnen mitteilen können, was Sie von dem jeweiligen Schreiben halten können.

Die Gebühren an die Behörde sind, sobald Sie von uns das Aktenzeichen des DPMA erhalten haben, direkt von Ihnen zu überweisen. Die erforderlichen Angaben der Behörde erhalten Sie meist in weniger als 14 Tagen ab Anmeldung Ihrer deutschen Marke.

✔ Behördendiskussionen

Wenn die Amtsgebühr an die Behörde durch Sie überwiesen wurde, prüft das DPMA, ob die Marke eingetragen werden kann, ob also absolute Schutzhindernisse vorliegen.

Wenn die deutsche Behörde Bedenken gegen die Markeneintragung hat, teilt Sie diese an uns mit und gibt (meist einen Monat) Zeit, um zu den potentiellen Eintragungshindernissen Stellung zu nehmen. Wir werden diese Bedenken Ihnen mitteilen und mit Ihnen eine Strategie zur Reaktion durchsprechen. In vielen Fällen wird man durch eine Einschränkung der Waren oder Dienstleistungen verbunden mit einer Klarstellung gegenüber der Behörde eine Eintragung der Marke erreichen können. Wenn die Marke jedoch zu eng angemeldet wurde, fehlt hierfür der Spielraum.

Wenn die Behörde hier auf Grund der Prüfung zu dem Ergebnis kommt, dass die Marke ohne weiteres eingetragen werden kann, wir diese Eintragung (meist binnen 3 Monate) ohne weitere Mitteilung durchgeführt. Hierauf erhalten Sie über uns die Markenurkunde.

✔ Prüfung der Markenurkunde

Mit der Markenurkunde beginnt die Erlaubnis die Marke auch als eingetragen zu bezeichnen, selbst wenn Dritte noch die Möglichkeit haben, binnen drei Monaten ab Veröffentlichung der Eintragung die Marke mit einem Widerspruch anzugreifen. Wir prüfen die Markenurkunde auf Vollständigkeit und senden Ihnen diese im Original zu.

Sollte ein berechtigter oder unberechtigter Widerspruch von Dritten eingelegt werden, teilt dies die Behörde ebenfalls mit. Soweit wir Sie auch im Widerspruchsverfahren vertreten sollen, müsste dann eine entsprechende gesonderte Beauftragung erfolgen.

Wenn kein Widerspruch eingelegt wird, erhalten Sie über uns nach Ablauf der Widerspruchsfrist noch die Mitteilung, dass kein Widerspruch eingelegt wurde. Damit ist dann das Eintragungsverfahren erfolgreich beendet.

Überzeugt? Dann beauftragen Sie uns einfach.

Noch Fragen? Rufen Sie einfach an: 0331 81328470